Wohnen

NEOS zu Integrationsgesetz: Kein Neustart ohne echte Arbeitsmarktintegration

Wien (OTS) – Wer die großen Herausforderungen im Bereich Integration
wirklich
lösen will, muss die Integrationspolitik von Grund auf neu denken.
Das Integrationsprogramm ab dem ersten Tag war eine langjährige NEOS-
Forderung und wurde von NEOS als klarer Leuchtturm ins
Regierungsprogramm verhandelt. „Das Ziel gelingender Integration:
Geflüchtete sollen nicht nur Steuern kosten, sie sollen Steuern
zahlen. Dafür braucht es endlich den Paradigmenwechsel, der
gelingende Integration vom ersten Tag bis zum ersten Job denkt“, sagt
NEOS-Integrationssprecher Yannick Shetty.

Seit 2015 haben sich die Probleme im Integrationsbereich massiv
angehäuft. Shetty: „Ein Weiter-wie-bisher, mit kosmetischen
Änderungen wie Dialektkursen statt echter Reform, löst das nicht. Was
es braucht: Integration ab dem ersten Tag für jene mit hoher
Bleibewahrscheinlichkeit, mit einem klaren Pfad bis zur
Arbeitsmarktintegration. Das erwarten sich die Steuerzahlerinnen und
Steuerzahler genauso wie die Wirtschaft: dass Menschen, die ein
Bleiberecht erhalten, entsprechend in den Arbeitsmarkt integriert
werden statt in den Sozialstaat.“

Zentrale Aspekte genau dieses notwendigen Neustarts in der
Integrationspolitik wurden von NEOS mehrfach rückgemeldet. Der Ball
liegt nun bei der zuständigen Integrationsministerin und der
Sozialministerin, einen gemeinsamen, abgestimmten Entwurf vorzulegen,
der die im Regierungsprogramm vereinbarte, umfassende Neuausrichtung
der Integrationspolitik auch wirklich abbildet.