Wohnen

Pressefreiheit – Seltenheim: „Aufwärtstrend ist positiv – Medienminister Babler wird Medienfreiheit durch Reformen weiter stärken“

Wien (OTS) – Der aktuelle Bericht von Reporter ohne Grenzen (RSF),
der Österreich
im Pressefreiheitsindex auf Platz 19 sieht, zeigt aus Sicht von SPÖ-
Mediensprecher Klaus Seltenheim eine erfreuliche Entwicklung, aber
auch klaren Handlungsbedarf: „Dass sich Österreich weiter nach oben
arbeitet, ist ein gutes Signal. Es bestätigt, dass mit der Regierung
mit SPÖ-Medienminister Babler die Pressefreiheit und die kritische
Berichterstattung einen deutlich höheren Stellenwert hat“, so
Seltenheim. Noch vor zwei Jahren war Österreich auf einem
historischen Tief von Platz 32. „Gleichzeitig darf uns Platz 19 nicht
zufriedenstellen – unser Anspruch müssen wieder die Top 10 sein.
Deshalb wollen wir die Rahmenbedingungen für Medienfreiheit und
unabhängigen Journalismus konsequent weiter verbessern“, so
Seltenheim. ****

Der SPÖ-Abgeordnete betont, dass Österreich über hervorragende
Journalistinnen und Journalisten verfügt, die täglich einen
unverzichtbaren Beitrag zur Demokratie leisten. „Gerade deshalb
müssen die Rahmenbedingungen so gestaltet sein, dass
Qualitätsjournalismus langfristig abgesichert ist. Dazu gehöre auch
eine moderne, treffsichere Medienförderung, wie sie Medienminister
Babler plant, um die unabhängige Berichterstattung abzusichern.“ Hier
sei eine gemeinsame Anstrengung aller Stakeholder aus Politik und der
Branche essentiell.

Angesichts der internationalen Entwicklungen – mehr als die
Hälfte aller Länder weist laut RSF eine schwierige oder sehr ernste
Lage der Pressefreiheit auf – sei klar, wie wichtig entschlossene
Medienpolitik ist. „Pressefreiheit steht weltweit unter Druck. Umso
mehr müssen wir in Österreich alles dafür tun, sie aktiv zu stärken
und weiter auszubauen.“

Auch die geplante Reform des ORF sei dabei ein zentraler Hebel:
„Ein unabhängiger, starker und zukunftsfit aufgestellter öffentlich-
rechtlicher Rundfunk ist ein Grundpfeiler unserer Medienlandschaft.
Die Reform im Herbst wird ein wichtiger Schritt sein, um Transparenz,
Qualität und Bürgernähe weiter zu stärken und gegen bekannt gewordene
Missstände wie Machtmissbrauch, Übergriffigkeiten und unangemessenes
Verhalten vorzugehen.“ (Schluss) ah/bj